Kein Internet-Verbot, keine Kulturflatrate: Die SPD-Fraktion im Bundestag hat sich in der Debatte um eine Reform des Urheberrechts positioniert. Abmahnungen will die Partei deckeln. Urheber sollen im Internet Geld mit ihren Werken verdienen können.

21.5.2012  Spiegel Online  Copyrights, Filesharing, Netzpolitik, Netzsperren, SPD

Die Politik droht den Anbietern von Online-Wetten: 15 Bundesländer verhandeln über einen neuen Glücksspielstaatsvertrag – wer keine Steuern in Deutschland zahlen will, soll von Providern gesperrt werden. Doch die Blockaden sind höchst umstritten, Schleswig-Holstein plant ein eigenes Gesetz.

11.4.2011  Spiegel Online  Netzpolitik, Netzsperren

Netzsperren gegen Kinderpornographie und Raubkopien: Das EU-Parlament muss über Ideen zur Internet-Kontrolle entscheiden. Zuletzt stimmten die Abgeordneten gegen eine Sperrpflicht, sie wünschen sich aber mehr Engagement von Internet-Providern.

6.4.2011  Spiegel Online  Netzpolitik, Netzsperren

Das umstrittene Gesetz zu Internetsperren gegen Kinderpornografie ist gekippt. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat sich in der Koalition durchgesetzt. Das BKA ist düpiert, Fans des Gesetzes schäumen. Kommt nun stattdessen die Vorratsdatenspeicherung zurück?

6.4.2011  Spiegel Online  Netzpolitik, Netzsperren

Lassen sich kinderpornografische Web-Seiten wirksam löschen? Der Verband der deutschen Internetwirtschaft hat dazu ein Experiment durchgeführt – und das niederschmetternde Ergebnis offenbar verschwiegen. Jetzt könnte das umstrittene Internet-Sperrgesetz doch noch zum Einsatz kommen.

15.8.2010  Spiegel Online  Netzsperren

14 Thesen zum Internet – Innenminister de Maizière hat in einer Grundsatzrede seine Ideen zur Rolle des Staates im Web vorgestellt. Er sperrt sich gegen Regulierungswut, schlägt aber neue Regeln zum Schutz der Privatsphäre vor: Gegendarstellungen und ein Verfallsdatum für Klatsch und Tratsch.

22.6.2010  Spiegel Online  Datenschutz, Netzsperren, Netzwelt, Politik

Jugendliche sollen auch im Internet vor schädlichen Inhalten geschützt werden. Ein neuer Staatsvertrag, den die Ministerpräsidenten der Länder beschlossen haben, sieht Alterskennzeichnungen und Sendezeitbeschränkungen für Web-Seiten vor – angeblich ganz freiwillig. Genau das aber bezweifeln Kritiker.

10.6.2010  Spiegel Online  Jugendschutz, Netzsperren, Netzwelt

Ursula von der Leyen als Bundespräsidentin? In der Bevölkerung ist sie beliebt, nur mit der Netzgemeinde klappt es nicht. Wegen ihres Gesetzes zu Internet-Sperren gegen Kinderpornografie wird sie “Zensursula” genannt. Jetzt werden wieder Shirts mit ihrem Konterfei bedruckt.

2.6.2010  Spiegel Online  Netzsperren, Netzwelt