78 Treffer zu "Politik"
Die Spitzenpolitiker der Piraten gewinnen allmählich Profil. Die politische Richtung wird jedoch weiterhin von der Parteibasis festgelegt. Wer sind die Mitglieder, wie ticken sie und was wollen sie? Fünf Piraten im Kurzporträt.
Die große Revolution ist ausgeblieben: Die Piratenpartei hat ihren bisherigen Vizechef Bernd Schlömer auf ihrem Parteitag in Neumünster zum neuen Vorsitzenden gewählt. Damit entschieden sich die rund 1400 Mitglieder für Stabilität – und setzten an anderer Stelle Akzente.
Der Star der Piraten, die Geschäftsführerin Marina Weisband, verlässt die Parteispitze. Viele an der Basis finden das gut. Sie stimmen auf dem Parteitag gegen längere Amtszeiten des Vorstands, sie fürchten die Professionalisierung, sie sagen: “Scheiß Personenkult!”
Sie wissen, wo sich Piraten zum virtuellen Murmeln treffen? Sie garnieren Ihre Tweets mit maritimen Sprachbildern? Vielleicht ärgern Sie sich auch nur über den Aufstieg der Polit-Neulinge. So oder so: Hier können Sie testen, wie nah Ihnen die Freibeuter sind.
2000 Piraten versammeln sich am Wochenende zum Bundesparteitag in Neumünster, um einen neuen Vorstand zu wählen. Neumitglieder treten gegen etablierte Bewerber an – bei der unberechenbaren Partei ist alles möglich. Doch der Gipfel entscheidet über mehr als nur das Spitzenpersonal.
Was die Piraten mit dem Rederecht im Bundestag zu tun haben
Die Fraktionsspitzen von Union, FDP und SPD wollen offenbar verhindern, dass Abgeordnete im Bundestag ans Rednerpult gelassen werden, die eine andere als die Fraktionsmeinung vertreten. Zumindest soll es dem Parlamentspräsidenten deutlich erschwert werden, jemanden aufzurufen, der nicht von der Fraktion vorher als Redner nominiert wurde.
Auslöser ist ausgerechnet die Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm, vor der Bundestagspräsident Norbert Lammert zwei “Abweichler” aus CDU und FDP zu Wort kommen ließ, um die aufgewühlte Stimmungslage im Land im Parlament widerzuspiegeln. Man könnte das würdevoll nennen, angemessen, überlegt, notwendig — Lammert kassierte dafür Ärger vom Ältestenrat.
Zu glauben, dass ginge an den Wählern einfach so vorbei, wird sich rächen. Es ist doch kein Wunder, dass die Piratenpartei derzeit in Umfragen Höhenflüge erlebt: Sie tritt an, um den Politikprozess zu verändern. Mehr Transparenz, mehr vernünftige Lösungen, weg vom lähmenden Parteienstreit. Das umfassende tolle Programm ist es nicht, auch wenn zumindest einige durchdachte Position entgegen aller Unkenrufe existieren.
Die Fraktionen mögen ihre Gründe für den “Maulkorb” haben. (Vielleicht hat man auch genug davon, dass Abgeordnete der Linkspartei ihr Abstimmverhalten so oft erklären wollen.) Genau so, wie es für die Koalition auch sehr sinnvoll erschien, das Hotelsteuer-Privileg zu beschließen. Und, und, und. Diese Parteienlogik mag sich der Öffentlichkeit gerade noch erschließen, provoziert aber zunehmend eine Abwehrhaltung. Davon profitieren die Piraten.
Die Netzpolitiker der Union organisieren sich. Unter dem Namen CNetz haben sich Abgeordnete und Sympathisanten zu einem Verein zusammengeschlossen, um “bürgerliche und verantwortungsvolle” Netzpolitik zu machen. Es ist auch eine Reaktion auf den Erfolg der Piratenpartei.
Auf einer besetzten Nordsee-Plattform wollten Hacker mit Hilfe von Bewaffneten Server aufbauen, ohne staatlichen Zugriff. Doch die Idee vom freien Datenhafen draußen im Meer scheiterte. Warum die Computerfreaks verloren, hat jetzt ein Wissenschaftler analysiert. Das Protokoll.
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