#Piratenpartei

Erschienen am 23.9.2009

Sie fordern einen Internet-Superminister, wollen etliche Ministerien grundlegend umbauen und die Demokratie gleich neu erfinden, indem sie das freie Mandat von Abgeordneten beschneiden: die Piratenpartei. Forsa-Chef Manfred Güllner sieht sie trotzdem nicht im Bundestag — und erwartet keine Überraschung am Wahlabend.

Dass die Piratenpartei eigentlich gar keine richtige Partei ist, schreiben Kai Biermann und Tina Klopp auf Zeit Online. „Mitglieder der Piraten-Partei neigen dazu, ihr privates Universum mit den Problemen der Welt gleichzusetzen.“ Bemängelt wird die Abwesenheit politischer Stellungnahme: Steht die Partei für individuelle Freiheiten und das Glück des Einzelnen oder für soziale Gerechtigkeit? Und dann wären da noch die weiblichen Piraten-Mitglieder, beziehungsweise eben: deren Abwesenheit.

Auch Spiegelfechter Jens Berger fordert von den Piraten endlich eine Positionierung — und seziert Paranoia und Beißreflexe (Stichwort: „Gezielte Falschdarstellung in den Medien“ oder was einem offizielle Vertreter der Partei so über andere Journalisten erzählen), mit denen einige Piraten-Anhänger auf Kritik und Gegenwind reagieren. „Freiheit ist eine leere Hülse, in die man so ziemlich jeden Inhalt packen kann“, schreibt Berger, kaum ein anderer Begriff sei politisch so umstritten wie die zentrale Forderung der Piratenpartei.

Unterstützung bekommen die Piraten unterdessen nicht nur von den Freien Wählern in Düsseldorf oder von den Feinden des „linken Establishments“, sondern auch von der Partei „Die Partei“. Der Bundesvorsitzende der schmierigen Wählervereinigung höchstselbst, Martin Sonneborn, ruft zur Piraten-Wahl auf. NIcht ohne Hintergedanken: